Der Blog von rbo – Rechtsanwälte.

18. Juli 2017

Neuigkeiten und Informatives von rbo - Rechtsanwälte   Informationen rund um das Arbeitsrecht, Verkehrsrecht, Mietrecht, Familienrecht, Bau- und Architektenrecht, Medizinrecht und Erbrecht. An dieser Stelle finden Sie aktuelle und informative Artikel unserer Fachanwälte zu interessanten Themen, Urteilen oder wichtigen… weiterlesen

Jetzt auch Medizinrecht bei rbo

16. Juli 2017

Medizinrecht bei rbo Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht Titus Heck Seit dem 12. Juli 2017 ist Herr Rechtsanwalt Titus Heck in unserem Büro tätig. Herr Rechtsanwalt Heck ist Fachanwalt für Medizinrecht und steht Ihnen ab sofort bei allen rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit diesem Rechtsgebiet zur Seite. Herr Rechtsanwalt Heck war jahrelang in Nordrhein-Westfalen als Partner einer überörtlichen Sozietät im Medizinrecht tätig und wir freuen uns ihn für unser Büro… weiterlesen

Widerruf von Darlehensverträgen

13. Juli 2016

BGH ermöglicht Verbrauchern nochmals Ausstieg aus einer hochverzinsten Baufinanzierung   In einem Urteil vom 12.07.2016 - XI ZR 564/15 - hat der für das Bankrecht zuständige 11. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes sich nochmals mit der Wirksamkeit eines Widerrufes nach Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages beschäftigt. Die Frist zum Widerruf von Darlehensverträgen beginnt für Verbraucher erst mit einer ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung. In dem Fall, mit dem der… weiterlesen

Rechtliche Fehlerquellen im E-Commerce: Vortrag bei der IHK am 10.06.2015

11. Juni 2015

Am 10.06.2015, also ungefähr ein Jahr nach Inkrafttreten des „Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung“ hat Herr Rechtsanwalt Hajo Brumund im Rahmen der Vortragsreihe „online besser verkaufen“ der IHK Oldenburg einen Vortrag zum Thema Fehlerquellen im E-Commerce gehalten. Zu der Veranstaltung haben sich 45 Inhaber und Geschäftsführer von Firmen, welche bereits im E-Commerce tätig sind oder planen es zu… weiterlesen

Arbeitsrecht aktuell: Kritische Klauseln in Arbeitsverträgen

28. April 2015

  Am 24.04.2015 hat Herr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Hajo Brumund bei der Vision-Dental-Gruppe einen Vortrag zum Thema „Kritische Klauseln in Arbeitsverträgen" gehalten. Der Vortrag befasste sich unter anderem mit der Natur vorformulierter Arbeitsverträge und der daraus resultierenden AGB-rechtlichen Überprüfbarkeit durch das Arbeitsgericht. Thematisiert wurde die Wirksamkeit von Ausschlussklauseln, Klauseln bezüglich der Rückzahlung von Fortbildungskosten… weiterlesen

Mietrecht: BGH kippt erneut Schönheitsreparaturklauseln

2. April 2015

  © Robert Kneschke BGH zur Unwirksamkeit von Klauseln zu Schönheitsreparaturen in Mietverträgen: Durch neue Urteile wird es für Vermieter abermals schwieriger, gegenüber dem Mieter die Durchführung von Schönheitsreparaturen erfolgreich durchzusetzen. Die Position des Mieters wird abermals gestärkt. Der für Mietrecht zuständige 8. Zivilsenat des BGH hat in drei Urteilen vom 18.03.2015 (Aktenzeichen VIII ZR 185/14; VIII ZR 242/13; VIII ZR 21/13) Renovierungsklauseln in… weiterlesen

Änderungen im Erbrecht

21. Januar 2015

Europäische Erbrechtsverordnung (Verordnung EU Nr. 650/2012, EU-ErbVO) Durch die Europäische Erbrechtsverordnung wird vieles vereinfacht. Sie kann aber auch zu unerwünschten Rechtsfolgen führen. Dies gilt insbesondere für das auf den Erbfall anzuwendende Recht. Bisher unterliegt das Erbrecht nach deutschem Recht dem Recht des Staates, dem der Erblasser zum Zeitpunkt seines Todes angehörte. War der Erblasser Deutscher, so gilt also deutsches Erbrecht, unabhängig davon, wo der… weiterlesen

Arbeitsrecht aktuell: Geringfügige Beschäftigung

28. November 2014

Der Minijob - Eine Übersicht In der Veranstaltungsreihe der IHK „Fit für…“ hat Herr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Hajo Brumund am 28. 11. 2014 einen Vortrag über die sozialversicherungs-, steuer- arbeitsrechtlichen Voraussetzungen der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse (auch atypische Beschäftigungsverhältnisse) gehalten. Vor ca. 60 Teilnehmern wurden auch die melde-, und beitragstechnischen Probleme erläutert. Hier finden Sie eine Version des Vortrags… weiterlesen

Rückforderung von Kreditbearbeitungsgebühren

30. Juli 2014

        Verbraucher haben nach zwei Entscheidungen des Bundesgerichtshofes gute Chancen, Bearbeitungsentgelte in Darlehensverträgen von ihrer Bank zurückzuerhalten.   Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat in zwei Verfahren entschieden, dass vorformulierte Bestimmungen über ein Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen zwischen einem Kreditinstitut und einem Verbraucher unwirksam sind (BGH, Urteil vom… weiterlesen

Baurecht: Zur Haftung des Bauherrn für Handwerker

6. Mai 2014

OLG Hamm: Bauherr nicht für die Sicherheit eines mit Dacharbeiten beauftragten Handwerkers verantwortlich.   Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 21.02.2014 (Az.: 11 W 15/14) entschieden, dass ein privater Bauherr im Rahmen seiner bestehenden Verkehrssicherungspflicht nicht verpflichtet ist, den beauftragten Handwerker anzuweisen, für Dacharbeiten erforderliche Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen. Er haftet deswegen nicht, wenn ein Handwerker vom Dach stürzt, weil er die gebotene… weiterlesen