Arbeitsrecht Info für Oldenburg

Auf dieser Seite werde ich in loser Folge Infos und Tipps zum Arbeitsrecht veröffentlichen. Sie können sich auch über Facebook  auf dem Laufenden halten.

Kündigungsschutz, ja oder nein?

Kündigungsschutz besteht, wenn das Kündigungsschutzgesetz auf das Arbeitsverhältnis Anwendung findet. Das ist jedoch nur dann der Fall, wenn ein Arbeitsverhältnis mindestens 6 Monate bestanden hat (§1 KSchG). Außerdem muss der Betrieb mit welchem das Arbeitsverhältnis besteht regelmäßig mehr als 10 Mitarbeiter beschäftigen. (§ 23 KSchG) Hierbei werden Auszubildende nicht berücksichtigt. Teilzeitkräfte werden anteilig angerechnet. Natürlich gibt es durch den Gesetzgeber und die Rechtsprechung geregelte Ausnahmen, aber wenn diese beiden Voraussetzungen erfüllt sind, besteht die eine große Wahrscheinlichkeit, dass das Kündigungsschutzgesetz auf Ihren Fall anwendbar ist.

Fortsetzung folgt: Welche Fristen sind bei einer Kündigung zu beachten?

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Kündigungsfristen im Arbeitsrecht

Die Frage nach den Kündigungsfristen im Arbeitsrecht stellt sich sowohl Arbeitgebern, als auch Arbeitnehmern immer wenn es um den Bestand eines Arbeitsplatzes geht. Grundsätzlich gelten die Fristen aus § 622 BGB. Dort wird generell festgelegt, dass sich die Kündigungsfristen nach der Betriebszugehörigkeit staffeln. Es gilt eine Grundfrist von vier Wochen zum 15. eines Monats oder zum Monatsende, welche sich dann mit zunehmender Dauer der Betriebszugehörigkeit verlängert. Von den gesetzlichen Regelungen kann in Tarifverträgen und individualvertraglich abgewichen werden. Zu beachten ist jedoch, dass z.B. Für Schwerbehinderte und Auszubildende spezielle gesetzliche Regelungen gelten. Insbesondere müssen Tarifverträge beachtet werden, von deren Geltung oft beide Vertragsparteien keine genaue Kenntnis haben. Einzelvertraglich kann von den gesetzlichen Regelungen abgewichen werden, jedoch darf für den Arbeitnehmer keine längere Kündigungsfrist als für den Arbeitgeber vereinbart werden. Sowohl Arbeitgeber, als auch Arbeitnehmer sollten also schon bei Vertragsschluss auf die Geltung von Kündigungsfristen achten.

Fortsetzung folgt: Was ist eine Abmahnung?

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Was ist ein Abmahnung?

Eine Abmahnung ist nach allgemeiner Definition die Aufforderung eine bestimmte Handlung oder ein bestimmtes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Abmahnungen werden grundsätzlich in jedem Bereich des Zivilrechtes eingesetzt. Berühmt-berüchtigt ist die Abmahnung im Bereich des Urheber-und Markenrechtes.

Die arbeitsrechtliche Abmahnung

Ganz besondere Bedeutung hat die Abmahnung jedoch im Arbeitsrecht. Ein vertragswidriges Verhalten des Arbeitnehmers führt regelmäßig dazu, dass dieses vom Arbeitgeber abgemahnt wird. Damit soll der Arbeitnehmer auf sein vertragswidriges Verhalten aufmerksam gemacht werden und ihm die Chance eingeräumt werden sich zu bessern. Für den Fall, dass es in der näheren  Zukunft zu einem weiteren, ähnlich gelagerten Vorfall kommt, hat der Arbeitnehmer mit der Kündigung seines Arbeitsverhältnisses zu rechnen. Eine Abmahnung muss ganz konkret bezeichnen, was dem Arbeitnehmer vorgeworfen wird. Es können auch mehrere Pflichtverletzungen abgemahnt werden. Sollte jedoch eine der Abmahnungen unzutreffend oder ungenau sein, ist die gesamte Abmahnung unwirksam.

Formalia und Konsequenzen der Abmahnung

Die Abmahnung muss immer eine klare arbeitsrechtliche Konsequenz als Sanktion enthalten. Sonst ist sie unwirksam. Der Arbeitnehmer muss vor einer Abmahnung nicht angehört werden und eine Abmahnung unterliegt auch nicht der Mitbestimmung durch den Betriebsrat. Dies gilt jedoch nicht für die im Wiederholungsfall aus der Abmahnung resultierenden Sanktion. Eine Abmahnung muss in der Regel einer außerordentlichen oder ordentlichen Kündigung vorhergehen. Ist ein Verhalten einmal abgemahnt, so kann aufgrund dessen nicht mehr gekündigt werden. In besonders schweren Fällen, wie dem Diebstahl oder der vorsätzlichen Arbeitsverweigerung kann eine Abmahnung auch entbehrlich sein.

Der Arbeitgeber muss bei einer Abmahnung besonders präzise und sorgfältig arbeiten. Der Arbeitnehmer sollte, sobald ihm gegenüber eine Abmahnung ausgesprochen wurde, unbedingt anwaltlichen Rat einholen. Hierbei geht es insbesondere um die Frage, ob gegen die Abmahnung gerichtliche Schritte eingeleitet werden, oder nicht. Für den Fall, dass die Abmahnung ohnehin unwirksam ist könnten durch die richtige anwaltliche Beratung Unannehmlichkeiten im Verhältnis zum Arbeitgeber vermieden werden.

Die Abmahnung durch den Arbeitnehmer

Nicht vergessen werden darf, dass auch der Arbeitnehmer für den Fall, dass der Arbeitgeber vertragswidrig handelt, diesen abmahnen kann. Infrage kommt dies z.B., wenn der Arbeitgeber den vereinbarten Lohn nicht zahlt oder der Arbeitnehmer von Vorgesetzten oder Kollegen „gemobbt“ wird. Reagiert der Arbeitgeber auf die Abmahnung nicht wie gefordert, kann der Arbeitnehmer seine Arbeitskraft zurückhalten oder gegebenenfalls das Arbeitsverhältnis kündigen und die daraus resultierenden Schäden gegenüber dem Arbeitgeber geltend machen.

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